Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
§1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Verträge zwischen TagesGefährten, vertreten
durch Max Vieregge, und den jeweiligen Auftraggebern über Leistungen im Bereich Seniorenassistenz und Alltagsbegleitung.
§2 Leistungsumfang
TagesGefährten erbringt nicht-medizinische Unterstützungsleistungen im Alltag.
Hierzu zählen insbesondere :
- Begleitung im Alltag
- Unterstützung bei organisatorischen Angelegenheiten
- Begleitung zu Terminen
- Aktivierung und soziale Begleitung
- Unterstützung im häuslichen Umfeld
Es werden ausdrücklich keine medizinischen, pflegerischen oder therapeutischen Leistungen erbracht.
§3 Vertragsschluss
Ein Vertrag kommt durch schriftliche Vereinbarung, mündliche Absprache oder durch Terminbestätigung
zustande.
Der Vertrag kann ebenfalls über Fernkommunikationsmittel zustande kommen, insbesondere über E-Mail oder
vergleichbare elektronische Kommunikationswege. In diesem Fall gilt der Vertrag als geschlossen, sobald eine
entsprechende Leistungsvereinbarung oder Terminbestätigung durch TagesGefährten erfolgt.
§4 Vergütung und Zahlungsbedingungen
Die Vergütung richtet sich nach der jeweils gültigen Preisliste oder individueller Vereinbarung.
Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen ohne Abzug zahlbar.
Bei Zahlungsverzug behalten wir uns vor, Verzugszinsen gemäß den gesetzlichen Vorschriften zu berechnen.
§5 Abrechnung über Pflegekassen
Sofern Leistungen im Rahmen gesetzlicher Regelungen (z. B. nach §45a, §45b SGB Xl oder im Rahmen der Verhinderungspflege) erbracht werden, erfolgt die Abrechnung gemäß den jeweils geltenden gesetzlichen Bestimmungen.
Voraussetzung für eine Abrechnung über die Pflegekasse ist das Vorliegen eines gültigen Pflegegrades sowie – soweit erforderlich – eine entsprechende Anerkennung des Anbieters als Angebot zur Unterstützung im Alltag.
Der Auftraggeber verpflichtet sich, alle zur Abrechnung erforderlichen Unterlagen rechtzeitig zur Verfügung zu
stellen, insbesondere:
- Nachweis über den Pflegegrad
- Angaben zur zuständigen Pflegekasse
- Versicherungsnummer
- erforderliche Unterschriften
Änderungen (z. B. Wechsel der Pflegekasse oder Wegfall des Pflegegrades bzw. Änderungen) sind unverzüglich mitzuteilen.
Wird eine Leistung durch die Pflegekasse ganz oder teilweise nicht übernommen, bleibt der Auftraggeber zur Zahlung des
nicht erstatteten Betrages verpflichtet.
Sofern eine direkte Abrechnung mit der Pflegekasse vereinbart wird, erklärt sich der Auftraggeber mit der hierfür notwendigen Übermittlung personenbezogener Daten an die zuständige Pflegekasse einverstanden.
§6 Terminabsagen
Vereinbarte Termine sind spätestens 24 Stunden vor Beginn abzusagen.
Bei kurzfristiger Absage behalten wir uns vor, ein Ausfallhonorar in angemessener Höhe zu berechnen.
§7 Haftung
Der Anbieter haftet für Schäden nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.
Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten.
Eine Haftung für indirekte Schäden oder Folgeschäden ist ausgeschlossen.
§8 Vertraulichkeit
Alle im Rahmen der Betreuung bekannt gewordenen Informationen werden vertraulich behandelt.
§9 Schlussbestimmungen
Es gilt deutsches Recht.
Gerichtsstand ist – soweit gesetzlich zulässig – Hannover.
Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.